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Klaus Wowereit tritt zurück - Jan Stöß will Nachfolger werden
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit tritt zum Ende des Jahres zurück
Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß hat bereits sein Interesse bekundet. Allerdings ist unklar, ob die CDU die Koalition fortführen wird. Die Grünen fordern Neuwahlen. Lesen Sie alle Ereignisse im Live-Ticker.
12.45 Uhr. Die Berliner Grünen-Politikerin Renate Künast pocht nach dem angekündigten Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters auf Neuwahlen. "Die Berliner müssen über die Zukunft Berlin selbst entscheiden dürfen", sagte Künast dem Tagesspiegel. Für ihre eigene Partei schloss Künast auch ein Schwarz-grünes Bündnis nicht aus. "Es wird mit uns keinen rot-grünen Automatismus gebe", sagte Künast. Klaus Wowereit warf sie vor "eine einzige Baustelle" zu übergeben, "vom BER bis hin zur Mietpreisbremse". Sämtliche Kernprobleme Berlins seien nicht gelöst.
12.30 Uhr. In Potsdam sortiert sich die Politik im neuen Landtag noch. Äußern will sich hier noch keiner, erst recht nicht Wowereits Amtskollege Dietmar Woidke. Die SPD will erst einmal die Rede des Regierenden hören, der sich um 13 Uhr äußern will. Auch die Linke schweigt. Sie telefonieren gerade hektisch mit Berlin, um eine gemeinsame Linie abzustimmen.
12.09 Uhr. Der Rücktrittstermin am 11. Dezember ist offenbar deswegen gewählt, weil dies der Tag der letzten Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses in diesem Jahr ist. Wenn sich die Koalition oder wer auch immer schon früher auf einen Nachfolger geeinigt hat, würde Wowereit auch früher zurücktreten, sagte Senatssprecher Richard Meng auf Anfrage. Auf die Frage der Nachfolge, sagte Meng, in jedem Fall müsse wohl ein Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur erfolgen. Für Wowereit habe schon lange festgestanden, dass er nicht die volle Amtszeit Regierender bleiben wolle. Er habe aber gehofft, das erst später bekannt geben zu können.
12.05 Uhr. Dem Vernehmen nach will Klaus Wowereit in seiner Pressekonferenz um 13 Uhr auch mitteilen, wie er sich die Nachfolge im Amt des Regierenden Bürgermeisters vorstellt. Der SPD-Landeschef Jan Stöß steht dazu offenbar bereit, ob auch der SPD-Fraktionschef Raed Saleh oder Mitglieder des Senats kandidieren werden, ist noch offen. In Frage kämen Stadtentwicklungssenator Michael Müller, Arbeitssenatorin Dilek Kolat und der parteilose Finanzsenator Ulrich Nußbaum, dem allerdings der politische Rückhalt in der Berliner SPD fehlt.
Wowereit plant offenbar, seinen Nachfolger in der Abgeordnetenhaussitzung am 11. Dezember wählen zu lassen. Die CDU hat aber noch nicht bestätigt, für die rot-schwarze Koalition weiter zur Verfügung zu stehen. Die Grünen fordern bereits Neuwahlen. Demnach kommt ein fliegender Wechsel zu einem rot-grünen Regierungsbündnis mit einer Stimme Mehrheit nicht in Frage.
12.00 Uhr. Heinz Buschkowsky (SPD), Bezirksbürgermeister von Neukölln, möchte sich derzeit nicht zum Rücktritt Wowereits äußern. Sein Parteikollege Matthias Köhne (SPD), Bezirksbürgermeister in Pankow, sagte: "Es gab ja schon in den vergangenen Wochen eine öffentliche Debatte darüber dass es Entscheidungen in der SPD geben muss. Es ist immer gut wenn man solche Entscheidungen selbst trifft."
11.56 Uhr. Wissen Sie noch, wie es damals losging? Am 16. Juni 2001 hatte Klaus Wowereit seinen ersten Arbeitstag als Regierender Bürgermeister von Berlin.
11.50 Uhr. Der SPD-Fraktionschef Raed Saleh will zum Rücktritt Wowereits erst am frühen Nachmittag ein Statement abgeben, teilte die Pressestelle der Abgeordnetenhausfraktion mit. Ob er sich auch um die Nachfolge für das Amt des Regierenden Bürgermeisters bewerben will, ist derzeit noch unklar. Bewerben will sich offensichtlich Jan Stöß: Nach Tagesspiegel-Information will der Landesvorsitzende der SPD dies dem Landesvorstand am Nachmittag vorschlagen.
11.46 Uhr. Die Grünen fordern Neuwahlen in Berlin. Die Fraktionsvorsitzende Ramona Pop sagte dem Tagesspiegel: "Denn es wäre angemessen und richtig, dass die Berliner entscheiden, wer die Stadt weiter regiert. Es kann nicht sein, dass SPD und CDU dies untereinander ausmachen."
Darüber hinaus äußerte Pop "Respekt vor der Entscheidung Wowereits, er hat seine Verdienste für die Stadt, aber hinterlässt nun auch ein schweres Erbe. Damit meine ich nicht nur den Flughafen BER."
11.36 Uhr. Klaus Lederer, Landesvorsitzender der Linken in Berlin, spekulierte über ein mögliches Ende der Koaltion aus SPD und CDU: "Es ist ja bekannt, dass diese Stadt seit geraumer Zeit grottenschlecht regiert wird und der Vorrat an Gemeinsamkeiten zwischen SPD und CDU aufgebraucht ist."
11.30 Uhr. "Das klärt jetzt viel, die Entscheidung müssen wir respektieren, es gab parteiintern eh viele Diskussionen in den letzten Monaten", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Spandau / Charlottenburg-Nord, Swen Schulz. "Wichtig ist jetzt, dass schnell eine stabile Entscheidung in der SPD über die Nachfolge gefällt wird. Und die CDU muss rasch entscheiden, ob sie die Koalition mit der SPD in Berlin fortsetzen will. Die Stadt muss stabil weiterregiert werden."
11.22 Uhr. Martin Delius von der Piratenpartei und Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschusses, äußerte sich auf Twitter zum Wowereit-Rücktritt. "Nicht die Zeit für Schadenfreude. Wir haben einen Haushalt zu machen. Auf wenn können sich SPD/CDU einigen? Gab es Vorgespräche?
11.15 Uhr. Die Nachricht machte am Dienstagvormittag die Runde: Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) will offenbar zum Jahresende zurücktreten. Das erfuhr der Tagespiegel am Dienstag aus Senatskreisen, nachdem zuvor verschiedene Medien darüber berichtet hatten.
Ein SPD-Kreisvorsitzender bestätigte dem Tagesspiegel, Wowereit werde heute um 13 Uhr bekannt geben, dass er "Mitte Dezember" zurücktreten wird. Dies hat Wowereit dem Landesvorsitzenden Jan Stöß mitgeteilt. Ab 15 Uhr tagt der SPD-Landesvorstand, um alles weitere zu besprechen.
Die SPD Bundestagsabgeordnete Eva Högl sagte dem Tagesspiegel: "Das ist doch in Ordnung. Das bringt Bewegung in die Sache." Högl hatte erst vor wenigen Tagen angekündigt, dass sie selbst nicht als Spitzenkandidatin zur Verfügung steht.
Nachfolger will offensichtlich Jan Stöß werden, nach Tagesspiegel-Information will der Landesvorsitzende der SPD dies dem Landesvorstand am Nachmittag vorschlagen.
Der neue Regierende Bürgermeister soll in der Abgeordnetenhaussitzung am 11. Dezember gewählt werden.
Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß hat bereits sein Interesse bekundet. Allerdings ist unklar, ob die CDU die Koalition fortführen wird. Die Grünen fordern Neuwahlen. Lesen Sie alle Ereignisse im Live-Ticker.
12.45 Uhr. Die Berliner Grünen-Politikerin Renate Künast pocht nach dem angekündigten Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters auf Neuwahlen. "Die Berliner müssen über die Zukunft Berlin selbst entscheiden dürfen", sagte Künast dem Tagesspiegel. Für ihre eigene Partei schloss Künast auch ein Schwarz-grünes Bündnis nicht aus. "Es wird mit uns keinen rot-grünen Automatismus gebe", sagte Künast. Klaus Wowereit warf sie vor "eine einzige Baustelle" zu übergeben, "vom BER bis hin zur Mietpreisbremse". Sämtliche Kernprobleme Berlins seien nicht gelöst.
12.30 Uhr. In Potsdam sortiert sich die Politik im neuen Landtag noch. Äußern will sich hier noch keiner, erst recht nicht Wowereits Amtskollege Dietmar Woidke. Die SPD will erst einmal die Rede des Regierenden hören, der sich um 13 Uhr äußern will. Auch die Linke schweigt. Sie telefonieren gerade hektisch mit Berlin, um eine gemeinsame Linie abzustimmen.
12.09 Uhr. Der Rücktrittstermin am 11. Dezember ist offenbar deswegen gewählt, weil dies der Tag der letzten Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses in diesem Jahr ist. Wenn sich die Koalition oder wer auch immer schon früher auf einen Nachfolger geeinigt hat, würde Wowereit auch früher zurücktreten, sagte Senatssprecher Richard Meng auf Anfrage. Auf die Frage der Nachfolge, sagte Meng, in jedem Fall müsse wohl ein Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur erfolgen. Für Wowereit habe schon lange festgestanden, dass er nicht die volle Amtszeit Regierender bleiben wolle. Er habe aber gehofft, das erst später bekannt geben zu können.
12.05 Uhr. Dem Vernehmen nach will Klaus Wowereit in seiner Pressekonferenz um 13 Uhr auch mitteilen, wie er sich die Nachfolge im Amt des Regierenden Bürgermeisters vorstellt. Der SPD-Landeschef Jan Stöß steht dazu offenbar bereit, ob auch der SPD-Fraktionschef Raed Saleh oder Mitglieder des Senats kandidieren werden, ist noch offen. In Frage kämen Stadtentwicklungssenator Michael Müller, Arbeitssenatorin Dilek Kolat und der parteilose Finanzsenator Ulrich Nußbaum, dem allerdings der politische Rückhalt in der Berliner SPD fehlt.
Wowereit plant offenbar, seinen Nachfolger in der Abgeordnetenhaussitzung am 11. Dezember wählen zu lassen. Die CDU hat aber noch nicht bestätigt, für die rot-schwarze Koalition weiter zur Verfügung zu stehen. Die Grünen fordern bereits Neuwahlen. Demnach kommt ein fliegender Wechsel zu einem rot-grünen Regierungsbündnis mit einer Stimme Mehrheit nicht in Frage.
12.00 Uhr. Heinz Buschkowsky (SPD), Bezirksbürgermeister von Neukölln, möchte sich derzeit nicht zum Rücktritt Wowereits äußern. Sein Parteikollege Matthias Köhne (SPD), Bezirksbürgermeister in Pankow, sagte: "Es gab ja schon in den vergangenen Wochen eine öffentliche Debatte darüber dass es Entscheidungen in der SPD geben muss. Es ist immer gut wenn man solche Entscheidungen selbst trifft."
11.56 Uhr. Wissen Sie noch, wie es damals losging? Am 16. Juni 2001 hatte Klaus Wowereit seinen ersten Arbeitstag als Regierender Bürgermeister von Berlin.
11.50 Uhr. Der SPD-Fraktionschef Raed Saleh will zum Rücktritt Wowereits erst am frühen Nachmittag ein Statement abgeben, teilte die Pressestelle der Abgeordnetenhausfraktion mit. Ob er sich auch um die Nachfolge für das Amt des Regierenden Bürgermeisters bewerben will, ist derzeit noch unklar. Bewerben will sich offensichtlich Jan Stöß: Nach Tagesspiegel-Information will der Landesvorsitzende der SPD dies dem Landesvorstand am Nachmittag vorschlagen.
11.46 Uhr. Die Grünen fordern Neuwahlen in Berlin. Die Fraktionsvorsitzende Ramona Pop sagte dem Tagesspiegel: "Denn es wäre angemessen und richtig, dass die Berliner entscheiden, wer die Stadt weiter regiert. Es kann nicht sein, dass SPD und CDU dies untereinander ausmachen."
Darüber hinaus äußerte Pop "Respekt vor der Entscheidung Wowereits, er hat seine Verdienste für die Stadt, aber hinterlässt nun auch ein schweres Erbe. Damit meine ich nicht nur den Flughafen BER."
11.36 Uhr. Klaus Lederer, Landesvorsitzender der Linken in Berlin, spekulierte über ein mögliches Ende der Koaltion aus SPD und CDU: "Es ist ja bekannt, dass diese Stadt seit geraumer Zeit grottenschlecht regiert wird und der Vorrat an Gemeinsamkeiten zwischen SPD und CDU aufgebraucht ist."
11.30 Uhr. "Das klärt jetzt viel, die Entscheidung müssen wir respektieren, es gab parteiintern eh viele Diskussionen in den letzten Monaten", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Spandau / Charlottenburg-Nord, Swen Schulz. "Wichtig ist jetzt, dass schnell eine stabile Entscheidung in der SPD über die Nachfolge gefällt wird. Und die CDU muss rasch entscheiden, ob sie die Koalition mit der SPD in Berlin fortsetzen will. Die Stadt muss stabil weiterregiert werden."
11.22 Uhr. Martin Delius von der Piratenpartei und Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschusses, äußerte sich auf Twitter zum Wowereit-Rücktritt. "Nicht die Zeit für Schadenfreude. Wir haben einen Haushalt zu machen. Auf wenn können sich SPD/CDU einigen? Gab es Vorgespräche?
11.15 Uhr. Die Nachricht machte am Dienstagvormittag die Runde: Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) will offenbar zum Jahresende zurücktreten. Das erfuhr der Tagespiegel am Dienstag aus Senatskreisen, nachdem zuvor verschiedene Medien darüber berichtet hatten.
Ein SPD-Kreisvorsitzender bestätigte dem Tagesspiegel, Wowereit werde heute um 13 Uhr bekannt geben, dass er "Mitte Dezember" zurücktreten wird. Dies hat Wowereit dem Landesvorsitzenden Jan Stöß mitgeteilt. Ab 15 Uhr tagt der SPD-Landesvorstand, um alles weitere zu besprechen.
Die SPD Bundestagsabgeordnete Eva Högl sagte dem Tagesspiegel: "Das ist doch in Ordnung. Das bringt Bewegung in die Sache." Högl hatte erst vor wenigen Tagen angekündigt, dass sie selbst nicht als Spitzenkandidatin zur Verfügung steht.
Nachfolger will offensichtlich Jan Stöß werden, nach Tagesspiegel-Information will der Landesvorsitzende der SPD dies dem Landesvorstand am Nachmittag vorschlagen.
Der neue Regierende Bürgermeister soll in der Abgeordnetenhaussitzung am 11. Dezember gewählt werden.
Der Tagesspiegel, [26.08.2014]
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